Jan Korte hofft auf ein starkes Ergebnis für Gerhard Trabert, den "Arzt der Armen", wenn am Sonntag, 13. Februar, in der Bundesversammlung die Wahlfrauen und Wahlmänner ein neues Staatsoberhaupt wählen: "Als ich vor einigen Monaten gefragt wurde, ob DIE LINKE eine Gegenkandidatin oder einen Gegenkandidaten zum wieder kandidierenden Frank-Walter Steinmeier für das Amt des Bundespräsidenten aufstellen würde, war ich zunächst einmal skeptisch. Denn dafür braucht es absolut überzeugende Menschen. Da das Auseinanderklaffen von Arm und Reich in der Gesellschaft, für das Steinmeier als Mitarchitekt der Agenda 2010 eine Verantwortung trägt, in der Coronakrise immer krasser wurde, war DIE LINKE jedoch gefordert."
[Mehr zu Gerhard Trabert sowie ein FAQ zur Bundesversammlung finden Sie in unserem Dossier.]

Die Sprachwissenschaftlerin und Rapperin Dr.in Reyhan Şahin aka Lady Bitch Ray und der Intensivpfleger Ricardo Lange sind zwei unserer 71 Wahlleute für die Bundespräsidentenwahl. Heute ab 18 Uhr spricht Reyhan Şahin mit Heidi Reichinnek live auf unserem Instagram-Kanal über die Wahl, aber auch über feministische Kämpfe und ihre Anliegen an die Politik. Am Freitag, 11.02., ab 18:30 Uhr treffen sich Ricardo Lange und Ates Gürpinar und reden live darüber, was in unserem Gesundheitssystem und in der Krankenhauspolitik schief läuft und wie ein Bundespräsident die nötigen Veränderungen forcieren könnte.

"Die 2G-Regel im Einzelhandel war immer schon umstritten. Ich halte sie nicht mehr für sinnvoll, hier muss eine Lockerung her", sagt Amira Mohamed Ali im ZDF-Morgenmagazin. "Ganz wichtige Fragen sind aber immer noch unbeantwortet. Schulen werden weiterhin alleingelassen. Einfach nur zu lockern und zu riskieren, dass die Kinder durchseucht werden, finde ich kurzsichtig." Jan Korte fordert angesichts der chaotischen Lage in einem Brandbrief eine Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz, Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Wirtschaftsminister Robert Habeck. Lesen

Dietmar Bartsch: "Erst zustimmen, dann nicht umsetzen wollen: Was Söder und die Union machen, ist staatspolitisch inakzeptabel. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht war getrieben vom Aktionismus der Ampel, verhindert aber keine Ansteckung, sondern kann Personalnot verstärken. Mit dem Kopf durch die Wand ist immer schlecht. Wir brauchen aktuell ein Prüfmoratorium." Die NOZ berichtet.

Gregor Gysi: "Die Kritik am Truppenaufmarsch in Russland besteht zurecht, aber sie ist nicht aufrichtig, wenn man das Agieren der NATO durch die Nähe ihrer Truppen zur russischen Grenze auslässt. Die OSZE muss ein stärkeres Gewicht bekommen, die NATO kann nicht als quasi einzige Säule europäischer Sicherheit verstanden werden und darf sich nicht wie bisher gegen Russland richten."

Unabhängige Recherchen von Journalisten haben mehr als 180 Todesfälle durch rechte und rassistische Gewalt seit 1990 dokumentiert. Von den Behörden und der Politik werden aber nur 106 dieser Fälle als politisch motiviert anerkannt, der Rest fällt aus der offiziellen Statistik heraus. Nicht zuletzt aufgrund dieser großen Diskrepanz fragt die Fraktion DIE LINKE seit vielen Jahren regelmäßig Zahlen zu den verschiedenen Ausformungen rassistisch und/oder extrem rechts motivierter Straftaten ab. 

"Die Corona-Pandemie traf Menschen mit Behinderung gleich doppelt hart. Nicht nur die Angst um ihre eigene Gesundheit belastete die meist vulnerable Gruppe, sondern auch die zum Schutz notwendigen Maßnahmen, die oft zu spät bereitgestellt wurden", sagt Sören Pellmann. "Es ist endlich an der Zeit, dass wir den Menschen, die in den letzten zwei Jahren besonders zurückstecken mussten, ein ehrliches und verlässliches Zeichen geben und ihre Sorgen ernst nehmen."

Gerhard Trabert erhielt bei der Wahl des Bundespräsidenten sensationelle 96 Stimmen und damit 29 mehr, als DIE LINKE Wahlfrauen und Wahlmänner stellte. Wir blicken zurück auf die Bundesversammlung.