Im Januar rief die Zurückweisung eines iranischen Aktivisten der Frau, Leben, Freiheit-Bewegung vom Berliner Flughafen BER nach Zypern viel Kritik hervor. Ihm droht von dort die Kettenabschiebung nach Iran. Ähnliche Fälle machen Menschenrechtsorganisationen regelmäßig öffentlich. Davon abgesehen sind Zurückweisungen auf dem Luftweg nur selten Thema in der politischen Debatte. Deshalb erkundigen wir uns mit der KA nach Zahlen und Hintergründen.
Zurückweisungen auf dem Luftweg seit 2020
Parlamentarische Initiativen
von
Clara Bünger,
André Hahn,
Gökay Akbulut,
Anke Domscheit-Berg,
Ina Latendorf,
Jan Korte,
Kathrin Vogler,
Martina Renner,
Nicole Gohlke,
Petra Pau,
Petra Sitte,
Susanne Hennig-Wellsow,
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 20/14920
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 20/15044 vor.