„Um 12 Prozent ist die Stahlproduktion in Deutschland im letzten Halbjahr gesunken. Diese Zahl ist alarmierend und sollte der Bundesregierung ein Weckruf sein“, erklärt Mirze Edis, industriepolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, anlässlich der aktuellen Zahlen der Wirtschaftsvereinigung Stahl, dem Verband der Arbeitgeber der Stahlindustrie. Edis weiter:
„Wenn wir die Stahlindustrie platt machen, gehen auch andere Industriezweige wie die Automobilindustrie unter sowie jede Menge Zulieferer. Die Abhängigkeit von anderen Ländern würde nur noch größer werden, was die Wirtschaft verwundbar macht, wie wir bei der Chip-Industrie beobachtet haben.
Wir brauchen daher endlich ein klares Signal der Bundesregierung für die Unterstützung der heimischen Stahlindustrie. Dazu gehört auch das Bekenntnis zum Grünen Stahl und Safeguards, damit kriselnde Unternehmen hierzulande gefördert und gestärkt werden. Wir können uns ein Sterben der Hütten, das ganze Regionen in den Abgrund ziehen würde und riesige Folgekosten mit sich bringen würde, nicht leisten.
Die Linke spricht sich ferner für mehr staatliche Einflussmöglichkeiten wie Bundesbeteiligungen oder eine öffentliche Stiftung aus, damit die Zukunft der Stahlindustrie gesichert ist. Denn eins ist klar: Ist der Ofen einmal aus, fällt die Hütte und damit wichtiges Know-How für immer weg. Die Linke sagt: Wir müssen die Unternehmen in die Pflicht nehmen, die einerseits große Renditen und Aktiengewinne einfahren, andererseits aber Traditionsunternehmen zerschlagen wollen.
Ich fordere Wirtschaftsministerin Reiche dazu auf, ein Zeichen für Grünen Stahl sowie eine Standort- und Arbeitsplatzgarantie zu setzen.“