David Schliesing, Sprecher für Medienpolitik der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Befragung von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer im Kulturausschuss:
"Weimer, der einmal mehr Null Selbstkritik erkennen ließ, versucht die Öffentlichkeit anscheinend für dumm zu verkaufen. Weimers Aussagen machen eines ganz deutlich: Er hat keine Belege für Extremismus bei den Buchhandlungen und er braucht auch keine, um ihm nicht genehme linke Buchhandlungen mit Hilfe des Geheimdienstes zu verurteilen. Sein Auftrag innerhalb der Koalition ist offenbar, die kritische Kulturszene durch Einschüchterung willfährig zu machen. Daran ändern auch seine Beteuerungen von Ausnahme oder Verteidigung der Kunstfreiheit nichts, denn sein Handeln sieht eben anders aus. Und es ist besorgniserregend. Optimistisch stimmt mich einzig der breite Protest aus der Zivilgesellschaft und Kultur. Denn Einsicht und Verantwortungsübernahme auf Seiten der Bundesregierung wird es ganz offensichtlich nicht geben."
