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Die Bereitschaft Irans, sein niedrig angereichertes Uran in die Türkei zu verbringen, ist eine riesige Chance, den Stillstand im Streit um das iranische Nuklearprogramm zu überwinden. Teheran ist einen wichtigen Schritt auf den Westen zugegangen.

„Die Nachricht vom Tod deutscher Soldaten in Afghanistan hat uns bestürzt. Unsere Trauer und unser Mitgefühl gilt den toten Soldaten und ihren Angehörigen“, erklärt Jan van Aken, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE.

„Der Gipfel hat das Thema verfehlt. Nur ein sofortiger Stopp aller Atomexporte und ein schneller Ausstieg aus der Atomkraft kann diese atomare Bedrohung tatsächlich beenden. Alles andere bleibt Stückwerk“, kommentiert Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Ergebnisse des zweitägigen Atomgipfels, zu dem US-Präsident Barack Obama geladen hatte. „Solange noch Atomkraftwerke laufen, gelangt immer mehr Spaltmaterial in Umlauf, weshalb es keine Garantie gibt, dass atomare Substanzen nicht in die Hände von Terroristen fallen. Nur ein weltweiter Atomausstieg kann wirkliche Sicherheit bieten.“

„Heute demonstrieren Opfer und Hinterbliebene des Bombenangriffs vom 4. September dafür, endlich entschädigt zu werden“, berichtet der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Jan van Aken.

„Obamas Atom-Gipfel geht am eigentlichen Problem vorbei. Atomwaffen bleiben generell gefährlich, nicht nur, wenn sie in falsche Hände fallen“, kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Jan van Aken, den Beginn des zweitägigen Atomgipfels in Washington zur Nichtverbreitung und Sicherung von militärischem und zivilem Nuklearmaterial. Van Aken weiter:

„Endlich ist Bewegung in die atomare Abrüstung gekommen“, kommentiert Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Unterzeichnung des amerikanisch-russischen Abrüstungsvertrags in Prag. „Aber START ist nur der Anfang, jetzt muss Obama schnell weitere Schritte gehen. Dazu gehört, dass sich die USA mit Russland auch auf ein Abkommen über die Abrüstung der taktischen Atomwaffen einigen.“ Van Aken weiter:

„Der beste Schutz für unsere Soldatinnen und Soldaten ist, wenn wir sie endlich wieder aus Afghanistan zurückholen“, so Jan van Aken, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Zur Diskussion um die Ausrüstung und Ausbildung der Bundeswehr für den Krieg in Afghanistan erklärt van Aken weiter:

„Die neue US-Atomwaffenstrategie ist ein deutlicher Bruch mit der Bush-Ära: Keine neue Entwicklung von Atombomben und (fast) kein Einsatz von Atomwaffen gegen nicht-nukleare Staaten - das ist ein großer Schritt nach vorn“, so kommentiert der Abrüstungsexperte Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die in einem Interview mit der New York Times von US-Präsident Obama vorgestellte neue Atomwaffen-Doktrin der USA. Van Aken weiter:

„Es sieht so aus, dass zu Guttenberg gleich zwei Mal gelogen hat: Ihm wurden keine Akten und Informationen vorenthalten. Und es gab nicht den Hauch neuer Informationen, als er seine Wertung des Bombenangriffes von „angemessen“ in „nicht angemessen“ änderte“, so Jan van Aken zum gestrigen Kundus-Untersuchungsausschuss. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Parlamentarier aus vier europäischen Ländern fordern vom amerikanischen Präsidenten Barack Obama den Abzug der Atomwaffen aus ihren Ländern. In den Parlamenten Belgiens, Deutschlands, Italiens, der Niederlande und der Türkei zirkuliert derzeit ein Brief mit der Forderung nach Abzug der US-Atombomben, um möglichst viele Abgeordnete für diese Forderung zu gewinnen. Die gesamte Linksfraktion hat den Brief bereits unterschrieben, der im April Barack Obama übergeben wird, erklärt van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.