Foto: Uwe Steinert„So sehr ich mich über die öffentliche Präsenz der Hilfsorganisationen am ersten Bevölkerungsschutztag freue, so kritisch sehe ich diese Leistungsschau dennoch. Ein Protesttag wäre deutlich angebrachter“, sagt André Hahn mit Blick auf den Bevölkerungsschutztag der Bundesregierung am 24. Juni 2023.
„Die heute vorgelegten Zahlen zum Anstieg des Rechtsextremismus auf ein Potenzial von 38.800 Personen sind besorgniserregend. Sie zeigen, Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus bleiben die größte Bedrohung für die Demokratie in Deutschland", erklärt André Hahn.
„Die Special Olympics World Games sind die größte Sportveranstaltung in Deutschland seit den Olympischen Spielen in München 1972. Es ist geradezu skandalös, dass die Bundesregierung im gleichen Zeitraum vom 12.-23. Juni 2023 mit AIR DEFENDER 2023 genehmigt hat", sagt der sportpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, André Hahn.
André Hahn, Sprecher für Zivil- und Katastrophenschutz der Fraktion DIE LINKE, und der brandenburgische Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Christian Görke, zum Waldbrandgeschehen in Jüterbog und zur Notwendigkeit zusätzlicher Waldbrandbekämpfungskapazitäten.
"Während sich rund 7.000 Athleten mit geistiger und mehrfacher Behinderung aus 190 Länder-Delegationen, 20.000 Freiwillige, Trainer, Schiedsrichter und Gäste aus aller Welt auf die Special Olympics World Games vom 17. bis 25. Juni 2023 in Berlin freuen und sich darauf vorbereiten, plant die Bundesregierung mit der Bundeswehr und ihren NATO-Partnern für dieselbe Zeit unter der Bezeichnung 'Air-Defender 2023' in Deutschland das größte Flugmanöver seit Jahrzehnten", sagt André Hahn.
„Dass die Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND) erneut das Bundesverfassungsgericht beschäftigen wird, zeichnete sich bereits bei Verabschiedung der BND-Gesetzesnovelle im März 2021 ab. Die vormalige Große Koalition hatte die im Mai 2020 vom Bundesverfassungsgericht beanstandeten Rechtsverstöße lediglich nachträglich legalisiert. Dem deutschen Auslandsgeheimdienst wurde all das erlaubt, was er vorher ohne Rechtsgrundlage oder im ‚Graubereich‘ getan hatte“, erklärt André Hahn, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste, anlässlich der heute von Reporter ohne Grenzen und der Gesellschaft für Freiheitsrechte vorgestellten erneuten Verfassungsbeschwerde gegen das BND-Gesetz.
André Hahn, Sprecher für Zivil- und Katastrophenschutz der Fraktion DIE LINKE, und Victor Perli, für die Fraktion DIE LNKE Mitglied im Haushaltsausschuss, erklären sich zum bundesweiten Warntag des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.
„Ich bin für Dialog statt Boykott“, erklärt André Hahn mit Blick auf die Fußball-Weltmeisterschaft der Männer in Katar.
„Gleiche Prämien für die Fußball-Nationalmannschaften der Frauen und Männer bei der Fußball-Europameisterschaft sind ein unaufschiebbarer Schritt hin zur Gleichstellung der Sportlerinnen und Sportler auch beim Deutschen Fußball-Bund (DFB)erklärt André Hahn, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.
„Ich bin für Dialog statt Boykott“, erklärt André Hahn mit Blick auf die öffentliche Anhörung des Sportausschusses zur Fußball-Weltmeisterschaft in Katar 2022.