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Klimagerechtigkeit – sozial, ökologisch, demokratisch

Das kommende Jahrzehnt wird das entscheidende für die Menschheit. Die Erkenntnisse der Klimawissenschaft sowie die derzeit schon beobachtbaren Folgen der Erderwärmung sprechen eine klare Sprache. Der Zeitpunkt für entschiedenes Handeln ist nicht irgendwann, sondern jetzt.

Der Ausstoß von Treibhausgasen muss drastisch sinken, der ökologische Umbau ist deshalb eine existenzielle Notwendigkeit. Er kann umso schneller und breiter erfolgen, je mehr er den Geist sozialer Gerechtigkeit atmet und die Menschen demokratisch ermächtigt. Die Freiheit von Angst und die Gewissheit, dass die Zukunft nicht nur für wenige, sondern für alle zu gestalten ist – das sind die mobilisierenden Triebkräfte, die wir jetzt brauchen.

Es geht um die Bereitschaft, Wirtschaft und Gesellschaft so umzubauen, dass sie wirklich klimaneutral, ökologisch und sozial werden. Es geht um neue Produktions- und Lebensweisen – frei von fossilen Energien, ohne Ausbeutung von Mensch und Natur. Der Kern dieses Erneuerungsprojekts ist Klimagerechtigkeit, das Bündnis aus sozialer Gerechtigkeit und Ökologie.

Die Klimakrise ist Ausdruck des größten Marktversagens der Menschheitsgeschichte. Deshalb ist die sichtbare und spürbare Hand der Politik gefragt. Die Klimakrise verlangt große und schnelle Schritte in die richtige Richtung. Die Fraktion DIE LINKE hat hierzu ihren Aktionsplan Klimagerechtigkeit [PDF] beschlossen.

Für eine klimagerechte Gesellschaft

Klimaschutz auf Kosten der normalen Verbraucher? Nicht mit uns. In unserem Aktionsplan Klimagerechtigkeit gibt es viele gute Vorschläge für sozialen Klimaschutz. YouTube

Ökologisch geht nur sozial

Trotz Corona geht die Klimazerstörung weiter. Jetzt sollen Milliarden in die Wirtschaft gepumpt werden. Doch mit Business as usual kommt die nächste Krise. YouTube

CO2-Steuer über Klimageld ausgleichen!

30.11.2023 - Ralph Lenkert: Die derzeitige CO2-Steuer verteuert Wohnen, Bus und Bahn, die Müllentsorgung und trifft die Menschen hart. Wir fordern, die CO2-Steuer über ein Klimageld komplett auszugleichen, nur große Einkommen brauchen keine Erstattung. Die Linke bringt soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz zusammen.

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Klimaneutralität sozial verträglich und gerecht gestalten

Archiv Linksfraktion - Im Wortlaut von Ralph Lenkert

Zwei neue Studien sollen aufzeigen, wie die Energiewende gelingen könnte. Beide Studien sind insofern innovativ, als dass sie Fragen beleuchten, die bislang von Wirtschaft und Politik ausgeblendet beziehungsweise umschifft wurden. Die Studie der KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) sagt Kosten von bis zu fünf Billionen Euro beim Umbau zum dekarbonisierten Energiesystem voraus. Die andere, von der dena (Deutsche Energie-Agentur) vorgestellt, analysiert, welche Weichen am Markt gestellt werden sollten. Keine der beiden Studien zeigt Wege auf, wie der Umbau des Energiesystems hin zur Klimaneutralität sozial verträglich und gerecht gestaltet werden kann.

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CO2-Preis: teuer und ineffektiv!

Archiv Linksfraktion - Kolumne von Dietmar Bartsch

Was ist von einer politischen Maßnahme zu halten, die die Situation in fünf Jahren nur um 2,5 Prozent verbessert? Das ist bei der seit Januar eingeführten CO2-Bepreisung der Fall, die CDU, Grüne und SPD quasi für ein Allheilmittel des Klimaschutzes halten. Die Bundesregierung hat auf meine Anfrage Zahlen zum erwarteten Effekt des CO2-Preises auf die Treibhausgas-Emissionen vorgelegt

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Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Umweltstatistikgesetzes und anderer Gesetze (Bundesratsdrucksa-che 153/21)

Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/29138

Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, diejenigen Informationen über Lobbyaktivitäten zu erhalten, die von der Bundesregierung offengelegt werden müssten, wenn das verpflichtende Lobbyregister samt legislativem Fußabdruck gelten würde. Wir wollen wissen, wer wann und wie auf welchen genauen Gesetzesinhalt eingewirkt hat und mit wem sich die Bundesregierung im Zuge der Erstellung des Gesetzes getroffen hat und welche Auswirkungen dies auf den Inhalt des o.g. GE hatte.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/29688 vor. Antwort als PDF herunterladen

Rising for Women, Rising for Mother Earth

Archiv Linksfraktion - Nachricht von Cornelia Möhring

Am 14. Februar findet wieder der globale Streik „One Billion Rising“ statt, eine der größten Kampagnen weltweit zur Beendigung von Gewalt gegen Frauen. In diesem Jahr steht der One Billion Rising Day unter dem Motto „Rising Gardens – Rising for Women, Rising for Mother Earth“.

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Verlagerungspotenzial von Flügen auf die Bahn in Deutschland

Archiv Linksfraktion - Große Anfrage - Drucksache Nr. 19/25387

Das Luftverkehrswachstum hat nicht nur die Lärmkonflikte im Umfeld der Flughäfen verschärft, es wird zunehmend zum Treiber des Klimawandels. Der wegen der Pandemie aktuell sehr geringe Luftverkehr bietet die Chance, die Weichen zu stellen, um den Luftverkehr dauerhaft zu reduzieren. Die Verlagerung von Flügen auf die Bahn ist dabei ein zentraler Baustein. Hierzu soll erstmals das gesamte Verlagerungspotenzial von Flügen auf die Bahn ermittelt werden.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/30670 vor. Antwort als PDF herunterladen