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Klimagerechtigkeit – sozial, ökologisch, demokratisch

Das kommende Jahrzehnt wird das entscheidende für die Menschheit. Die Erkenntnisse der Klimawissenschaft sowie die derzeit schon beobachtbaren Folgen der Erderwärmung sprechen eine klare Sprache. Der Zeitpunkt für entschiedenes Handeln ist nicht irgendwann, sondern jetzt.

Der Ausstoß von Treibhausgasen muss drastisch sinken, der ökologische Umbau ist deshalb eine existenzielle Notwendigkeit. Er kann umso schneller und breiter erfolgen, je mehr er den Geist sozialer Gerechtigkeit atmet und die Menschen demokratisch ermächtigt. Die Freiheit von Angst und die Gewissheit, dass die Zukunft nicht nur für wenige, sondern für alle zu gestalten ist – das sind die mobilisierenden Triebkräfte, die wir jetzt brauchen.

Es geht um die Bereitschaft, Wirtschaft und Gesellschaft so umzubauen, dass sie wirklich klimaneutral, ökologisch und sozial werden. Es geht um neue Produktions- und Lebensweisen – frei von fossilen Energien, ohne Ausbeutung von Mensch und Natur. Der Kern dieses Erneuerungsprojekts ist Klimagerechtigkeit, das Bündnis aus sozialer Gerechtigkeit und Ökologie.

Die Klimakrise ist Ausdruck des größten Marktversagens der Menschheitsgeschichte. Deshalb ist die sichtbare und spürbare Hand der Politik gefragt. Die Klimakrise verlangt große und schnelle Schritte in die richtige Richtung. Die Fraktion DIE LINKE hat hierzu ihren Aktionsplan Klimagerechtigkeit [PDF] beschlossen.

Für eine klimagerechte Gesellschaft

Klimaschutz auf Kosten der normalen Verbraucher? Nicht mit uns. In unserem Aktionsplan Klimagerechtigkeit gibt es viele gute Vorschläge für sozialen Klimaschutz. YouTube

Ökologisch geht nur sozial

Trotz Corona geht die Klimazerstörung weiter. Jetzt sollen Milliarden in die Wirtschaft gepumpt werden. Doch mit Business as usual kommt die nächste Krise. YouTube

CO2-Steuer über Klimageld ausgleichen!

30.11.2023 - Ralph Lenkert: Die derzeitige CO2-Steuer verteuert Wohnen, Bus und Bahn, die Müllentsorgung und trifft die Menschen hart. Wir fordern, die CO2-Steuer über ein Klimageld komplett auszugleichen, nur große Einkommen brauchen keine Erstattung. Die Linke bringt soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz zusammen.

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Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf des GE der Bundesregierung BR-Drs. 514/19 Klimaschutz 2030 Steuer

Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/16378

Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, diejenigen Informationen über Lobbyaktivitäten zu erhalten, die von der Bundesregierung offengelegt werden müssten, wenn das verpflichtende Lobbyregister samt legislativem Fussabdruck gelten würde.Wir wollen wissen, wer wann und wie auf welchen genauen Gesetzesinhalt eingewirkt hat und mit wem sich die Bundesregierung im Zuge der Erstellung des Gesetzes getroffen hat und welche Auswirkungen dies auf den Inhalt des o.g. GE hatte.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/17203 vor. Antwort als PDF herunterladen

Wir brauchen Neuwahlen – noch in diesem Jahr

Archiv Linksfraktion - Im Wortlaut von Dietmar Bartsch

Zu Beginn des neuen Jahrzehnts stehe Deutschland vor großen Herausforderungen – und die Große Koalition sei dabei, dieses neue Jahrzehnt zu verspielen, schreibt Dietmar Bartsch in seinem Gastbeitrag in der Tageszeitung Die Welt. Er plädiert für baldige Neuwahlen, denn die Regierung habe das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler verspielt. Die Union habe bislang kaum eigene Vorhaben umgesetzt, werde die SPD, die auf ihrem Parteitag überwiegend gute Beschlüsse gefasst habe, diese nicht umsetzen lassen. Stattdessen sieht Dietmar Bartsch ein Mitte-Links-Bündnis für notwendig an, die die Herausforderungen meistern könne.

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Gesellschaftliche Akzeptanz ist Schlüssel für wirksamen Klimaschutz

Archiv Linksfraktion - Nachricht von Dietmar Bartsch

Es sei richtig ist, dass die Klimapolitik endlich volle Aufmerksamkeit bekommt, kommentiert Fraktionsvorsitzender Dietmar Bartsch den Klimakompromiss der Koalition. Bartsch weiter: »Gut ist auch, dass es keine Blockade gab, aber die konkreten Beschlüsse der Grün-Großen-Koalition aus Union, SPD und Grüne gehen an den Herausforderungen und an den Menschen vorbei. Klimapolitik, die das Leben teurer macht, wird keine gesellschaftliche Akzeptanz finden.«

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Deutschlands Klimagas-Budget als gerechten Beitrag zum Pariser Klimaschutzabkommen transparent machen

Archiv Linksfraktion - Antrag - Drucksache Nr. 19/15775

DIE LINKE fordert Klimagerechtigkeit. Deutschland als viertgrößter Klimaverschmutzer der Geschichte fällt eine besondere Verantwortung bei der Umsetzung des Pariser Klimaabkommens zu. Die Bundesregierung muss endlich reinen Tisch machen und erklären, wie viel CO2 Deutschland noch ausstoßen kann, wenn es einen fairen Beitrag zum globalen Klimaschutz beisteuern will. Die Klimaschutzziele müssen entsprechend angepasst werden.

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Aktionsplan Klimagerechtigkeit: Sozial- und Klimapolitik endlich verbinden

Archiv Linksfraktion - Nachricht von Amira Mohamed Ali, Lorenz Gösta Beutin, Caren Lay, Sabine Leidig, Kirsten Tackmann

Die Fraktion DIE LINKE hat am Dienstag mit Gästen aus Sozial- und Umweltverbänden und Klimabewegung ihren Aktionsplan Klimagerechtigkeit diskutiert. Unter dem Strich gab es viel Unterstützung, Anregungen und eine klare Absage an das sozial ungerechte Klimapaket der Bundesregierung. 

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