Die Linke begrüßt das klare Votum der internationalen Gemeinschaft und steht solidarisch an der Seite Kubas. Die völkerrechtswidrige US-Blockade gegen Kuba muss beendet werden – und zwar jetzt!
Seit 1992 fordert die UN-Vollversammlung jedes Jahr die Aufhebung der völkerrechtswidrigen US-Blockade gegen Kuba. Als Reaktion auf die siegreiche Revolution von 1959 verhängte die US-Regierung unter John F. Kennedy im Jahre 1962 eine umfassende Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen Kuba zur Isolierung und Destabilisierung des Landes, die im Laufe der letzten Jahre und Jahrzehnte verschärft und auf Drittstaaten ausgeweitet wurde.
Am 29. Oktober 2025 hat sich die Völkergemeinschaft erneut klar gegen die seit über 60 Jahren bestehende Blockade positioniert: 165 Staaten, darunter die Bundesrepublik Deutschland, stimmten für die kubanische Resolution zur Beendigung der Blockade – ein Erfolg für das sozialistisch regierte Kuba und das internationale Recht.
Jedes Jahr legt das Außenministerium Kubas einen Bericht vor, der die Menschenrechtsverletzungen durch die US-Blockade dokumentiert. Laut des diesjährigen Berichts könnte eine 10-minütige Aufhebung der Blockade den gesamten Bedarf an Hörimplantaten für hörbeeinträchtigte Kinder und Jugendliche decken. Die finanziellen Schäden, die durch zwei Monate Blockade entstehen, entsprechen dem regulären, jährlichen Finanzierungsbedarf für die kubanische Stromversorgung. Maßgeblich aufgrund der US-Blockade, sowie weiterer externer Faktoren, hat sich in den letzten Jahren die wirtschaftliche Lage auf Kuba erheblich verschlechtert. Daher ist es umso wichtiger, dass den Bekenntnissen der Staatengemeinschaft nun auch konkrete Taten folgen.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Leiterin des Arbeitskreises Internationales, Menschenrechte und Frieden, Desiree Becker, erklärt zur UN-Abstimmung: „Die Bundesregierung muss ihrem UN-Votum endlich Taten folgen lassen und sich für das Ende der völkerrechtswidrigen US-Blockade einsetzen.“