Zum Hauptinhalt springen

Parlamentarische Initiativen

Tourismuspolitischer Bericht der Bundesregierung

Archiv Linksfraktion - Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 16/10380

Der Tourismuspolitische Bericht der Bundesregierung geht von einer einseitigen Betrachtung des Tourismus als Wirtschaftszweig aus. DIE LINKE stellt in den Mittelpunkt ihrer Betrachtungen die Aufgabe des Tourismus für die Erholung, Bildung und Gesundheit und kommt auf dieser Grundlage zu anderen Handlungsempfehlungen für die Tourismuspolitik des Bundes.

Herunterladen als PDF

Sozialticket für die Deutsche Bahn

Archiv Linksfraktion - Antrag - Drucksache Nr. 16/10264

In immer mehr Regionen streiten soziale Initiativen zusammen mit der LINKEN für die Einführung eines Sozialtickets für den öffentlichen Nahverkehr. Dem steht für den Bahn-Fernverkehr keine vergleichbare Initiative oder Möglichkeit gegenüber. Als notwendige Ergänzung tritt DIE LINKE daher für ein Sozialticket für die Deutsche Bahn ein und fordert die Bundesregierung auf, ihren Einfluss hierfür geltend zu machen.

Herunterladen als PDF

Öffentlich geförderte wehrtechnische und bundeswehrrelavante Forschung

Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 16/10062

Jährlich erhalten Forschungseinrichtungen vom Bundesministerium für Verteidigung Zuschüsse für die Entwicklung von Rüstungstechnologien. Nachdem detaillierte Angaben bereits für Nordrhein-Westfalen vorliegen, sollen diese Informationen um das Bundesgebiet erweitert werden.

Herunterladen als PDF
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/10156 vor. Antwort als PDF herunterladen

Kostensenkung beim Ausbau der Eisenbahnstrecke Erfurt-Nürnberg

Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 16/9940

Darstellung der Kosten des Verkehrsprojektes beim Bau der Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitstrasse Erfurt-Nürnberg im Bereich zwischen Rödental und Lichtenfels bzw. Ebensfeld in Bayern. Unterstützung der Bürgerinitiative mit Sachargumenten im Kampf um alternative Lösungen.

Herunterladen als PDF
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/10044 vor. Antwort als PDF herunterladen

Bildungsgipfel nutzen - Bessere Bildung für alle - Bildung als Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern

Archiv Linksfraktion - Antrag - Drucksache Nr. 16/9808

Bildung soll als Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern finanziert werden. Fehlentwicklungen der Föderalismusreform rückgängig gemacht werden. Gebührenfreiheit von Kindertagesstätten bis zur Hochschule, Abschaffung des mehrgliedrigen Schulsystems, Einführung der Gemeinschaftsschule sowie Lernmittelfreiheit.

Herunterladen als PDF

Folgen des Schuldrechtsanpassungsgesetzes vom 21. September 1994 (BGB1. I S.1580) zuletzt geändert durch das Gesetz vom 17. Mai 2002 (BGB1. I S. 1547)

Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 16/9663

Die von dem Auslaufen der Investitionsschutzzulage betroffenen sind Pächter und Grundstücksnutzer sind benachteiligt, weil Kosten auf sie abgewälzt werden. Viele der Nutzer sind seit Jahren steigenden finanziellen Belastungen wie etwa Nutzungsentgelte, Zweitwohnungs- und Grundsteuer, Gebühren und Beiträge ausgesetzt. Wir möchten einen realistischen Überblick über die Zahl der Betroffenen und - abhängig von der Antwort - gegebenenfalls parlamentarisch tätig werden.

Herunterladen als PDF
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/09922 vor. Antwort als PDF herunterladen

Entwicklung der zivil-militärischen Zusammenarbeit in Thüringen

Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 16/9581

Mit der Anfrage wollen wir den Stand und die Entwicklung der zivil-militärischen Zusammenarbeit am Beispiel von Thüringen erfragen und insbesondere die Frage der Beziehung zwischen Bundeswehr und Landesregierung klären.

Herunterladen als PDF
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/09904 vor. Antwort als PDF herunterladen

Präsenz der Bundeswehr in Thüringen

Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 16/9583

Neben dem Truppenübungsplatz in Ohrdruf gibt es in Thüringen eine große Vielzahl von weiteren Bundeswehrstandorten, über die die Öffentlichkeit aber vielfach nicht ausreichend informiert wird. Zudem fehlt es an Transparenz, wann militärische Zeremonien vor Ort stattfinden und wann welche Werbe- und Rekrutierungsveranstaltungen von der Bundeswehr durchgeführt werden. Über diese Punkte sollen in der Kleinen Anfrage Informationen erfragt werden

Herunterladen als PDF
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/09908 vor. Antwort als PDF herunterladen

Milcherzeuger und Produzenten stärken, Konzernmacht im Einzelhandel beschränken

Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 16/9584

Der Kampf der Milchbauern hat die ungleichen ökonomischen Machtverhältnisse im Lebensmitteleinzelhandel deutlich gemacht. Fünf große Lebensmittelkonzerne (Aldi, Edeka, Rewe, Metro und die Schwarz-Gruppe) kontrollieren 70 Prozent des Marktes. 100.000 Milcherzeuger haben individuell kaum Verhandlungsmacht und sich deshalb kollektiv organisiert. Was kann die Politik tun, um die Marktmacht großer Einzelhandelskonzerne zu beschränken und die Stellung kleiner Produzenten zu stärken?

Herunterladen als PDF
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/09893 vor. Antwort als PDF herunterladen

Finanzierung von Forschungsvorhaben und -einrichtungen in Thüringen durch das Bundesministerium der Verteidigung

Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 16/9582

Mit der Anfrage wollen wir wie für das Land NRW auch für Thüringen Informationen über militärische Forschung in Erfahrung bringen.

Herunterladen als PDF
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/09905 vor. Antwort als PDF herunterladen