Thema der Anfrage ist die von US-Präsident Obama angekündigte Reduzierung der US-Atomwaffen in Europa. Die Regierungsfraktionen hatten das selbe Ziel 2009 in ihren Koalitionsvertrag geschrieben. Außerdem hatte Obama in seiner Berliner Rede eine Konvention zur Ächtung von Nuklearproduktion angeregt. Nun ist es an der Zeit, die Bundesregierung unter Druck zu setzen und zu prüfen, ob Obamas Abrüstungsrhetotik nun auch Taten folgen.
Abzug von US-Atomwaffen aus Deutschland
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Jan van Aken,
Christine Buchholz,
Wolfgang Gehrcke,
Annette Groth,
Inge Höger,
Andrej Hunko,
Harald Koch,
Paul Schäfer,
Kathrin Vogler,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/14369
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/14457 vor.