Die Kleine Anfrage thematisiert verschiedene Aspekte letaler autonomer Waffensysteme. Im Zentrum stehen dabei der seit 2014 laufende CCW-Prozess sowie die Bemühungen der Bundesregierung um eine Ächtung dieser Waffensysteme. Außerdem werden ein nationales Moratorium, Aspekte des humanitären Völkerrechts, zivilgesellschaftliche Initiativen und Diskussionen auf EU-Ebene aufgegriffen.
Ächtung autonomer Waffensysteme
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Andrej Hunko,
Alexander S. Neu,
Alexander Ulrich,
Christine Buchholz,
Matthias Höhn,
Michel Brandt,
Sevim Dagdelen,
Zaklin Nastic,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 19/18781
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/19638 vor.