Ein Gesetzentwurf des Bundesverkehrsministeriums zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes sieht die grundsätzliche Legalisierung des nichtmilitärischen Einsatzes unbemannter Luftfahrtgeräte (Unmanned Aerial Systems / UAS) im deutschen Luftraum vor. Daraus ergeben sich sicherheitspolitische und bürgerrechtliche Fragen, denen die Linksfraktion nachgeht.
Änderung des Luftverkehrsgesetzes zum Drohnen-Einsatz
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Jan van Aken,
Herbert Behrens,
Annette Groth,
Andrej Hunko,
Ulla Jelpke,
Niema Movassat,
Jens Petermann,
Paul Schäfer,
Raju Sharma,
Frank Tempel,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/8335
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/08693 vor.