Durch die kleine Anfrage soll Öffentlichkeit in Bezug auf die bisherigen Aktivitäten der ÖPP Deutschland AG hergestellt werden. Insbesondere soll überprüft werden, wie sich durch die ÖPP Deutschland AG veranlaßte PPP-Projekte auf Ziele auf die Haushalte einzelner Kommunen ausgewirkt haben. Außerdem soll ermittelt werden, ob und inwieweit das Beratungsangebot der ÖPP Deutschland AG bisher überhaupt angenommen wurde.
Aktivitäten der ÖPP Deutschland AG seit ihrer Gründung
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Katrin Kunert,
Ulla Lötzer,
Sabine Leidig,
Sahra Wagenknecht,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/1623
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/01825 vor.