Es gibt neuere Entwicklungen im Bereich der flächendeckenden Versorgung mit Breitband-Internet. Dazu soll sich die Bundesregierung positionieren. Insbesondere wird auf EU-Ebene jetzt eine Ausweitung des Universaldienstes diskutiert. Die Linke hat das als erste gefordert. Außerdem gab es eine Veränderung bei einer europäischen Beihilfegenehmigung, die dazu führen könnte, dass die Bundesregierung ihre Breitbandstrategie komplett überarbeiten muss.
Aktuelle Entwicklungen bei der Breitband-Versorgung
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Dagmar Enkelmann,
Barbara Höll,
Lukrezia Jochimsen,
Katrin Kunert,
Dorothée Menzner,
Petra Sitte,
Axel Troost,
Sabine Zimmermann,
Harald Koch,
Michael Schlecht,
Herbert Behrens,
Richard Pitterle,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/695
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/00935 vor.