Das Europäische Navigationssystem GALILEO wird nach dem Scheitern einer PPP-Lösung in Regie der Europäischen Raumfahrtagentur und der EU-Kommission, d.h. mit öffentlichen Geldern umgesetzt. Ziel war, ein ziviles System im Unterschied zum militärischen GPS der USA aufzubauen. Die KA fragt nach dem Stand der Umsetzung, nach militärischen Nutzungs- und Finanzierungsmöglichkeiten sowie nach dem Konflikt mit China, das eine für Galileo vorgesehene Sendefrequenz besetzt hat.

Aktuelle Entwicklungen beim europäischen Navigationssystem Galileo
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Nele Hirsch,
Monika Knoche,
Michael Leutert,
Volker Schneider,
Petra Sitte,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 16/13050
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/13256 vor.