Das „Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung“ (OMS) ist das Nachfolgeprojekt des wegen heftiger Proteste und - offiziell - Datenschutzproblemen eingestellten ELENA (Elektronischer Einkommensnachweis). Die Anfrage soll helfen zu klären, ob OMS tatsächlich eine unproblematische Alternative ist oder ob unter der Hand die ELENA-Ziele weiter verfolgt werden.

Aktueller Stand des Projektes "Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung"
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Diana Golze,
Rosemarie Hein,
Ulla Jelpke,
Jan Korte,
Jutta Krellmann,
Petra Pau,
Jens Petermann,
Petra Sitte,
Frank Tempel,
Halina Wawzyniak,
Sabine Zimmermann,
Archiv Linksfraktion -
Antrag -
Drucksache Nr. 17/14042
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/14348 vor.