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Aktueller Stand des Projektes "Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung"

Archiv Linksfraktion - Parlamentarische Initiativen von Diana Golze, Rosemarie Hein, Ulla Jelpke, Jan Korte, Jutta Krellmann, Petra Pau, Jens Petermann, Petra Sitte, Frank Tempel, Halina Wawzyniak, Sabine Zimmermann,
Archiv Linksfraktion - Antrag - Drucksache Nr. 17/14042

Das „Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung“ (OMS) ist das Nachfolgeprojekt des wegen heftiger Proteste und - offiziell - Datenschutzproblemen eingestellten ELENA (Elektronischer Einkommensnachweis). Die Anfrage soll helfen zu klären, ob OMS tatsächlich eine unproblematische Alternative ist oder ob unter der Hand die ELENA-Ziele weiter verfolgt werden.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/14348 vor. Antwort als PDF herunterladen