Bauprojekte (z.B. U-/S-/Straßenbahnlinien), die über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz mit Bundesmitteln gefördert werden, haben oft mit erheblichen Kostensteigerungen zu kämpfen, insbesondere bei aufwändigen Projekten wie Tunnelbauten. Die Folge ist, dass der Nutzen der Projekte nicht mehr größer ist als die Kosten. Wir wollen von der Bundesregierung erfragen, was in solchen Fällen geschieht und was sie unternimmt, um eine größere Ehrlichkeit bei der Kostenermittlung zu erreichen.

Anmeldung von Maßnahmen des Schienenpersonennahverkehrs zur Förderung mit Bundesmitteln über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Axel Troost,
Caren Lay,
Eva Bulling-Schröter,
Herbert Behrens,
Kirsten Tackmann,
Sabine Leidig,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 18/11088
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/11268 vor.