Bei der Berechnung von Kinderzuschlag als auch von ALG II wird in der Regel das Zuflussprinzip angewandt. Dies führt dazu, dass ein verspätet und somit erst zu Begin des Folgemonats eingeganener Lohn unter Umständen zu einem rückwirkenden Verlust des Kinderzuschlags führen kann. Gleichzeitig besteht im ALG II regelmäßig kein Anspruch auf Leistungen für bereits zurückliegende Kalendermonate. Ob die Bundesregierung dies bestätigen kann und was sie dagegen unternehmen will, ist Inhalt dieser KA.
Anspruch auf Kinderzuschlag bei verspätet gezahltem Lohn
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Klaus Ernst,
Diana Golze,
Katja Kipping,
Jörn Wunderlich,
Matthias W. Birkwald,
Heidrun Dittrich,
Jutta Krellmann,
Ingrid Remmers,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/742
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/00942 vor.