Zum Hauptinhalt springen
Foto: Rico Prauss

Atomrechtlicher Antrag für die ASSE II von 1979

Archiv Linksfraktion - Parlamentarische Initiativen von Dietmar Bartsch, Karin Binder, Heidrun Bluhm-Förster, Eva Bulling-Schröter, Roland Claus, Lutz Heilmann, Hans-Kurt Hill, Katrin Kunert, Michael Leutert, Ulla Lötzer, Gesine Lötzsch, Dorothée Menzner, Kirsten Tackmann,
Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 16/5060

1979 wurde von der PTB ein Antrag auf eine atomrechtliche Genehmigung für die Einlagerung von Atommüll in ASSE II gestellt. Wir fragen danach, was mit dem Antrag passiert ist und warum. Hintergrund: Bund und Land weigern sich konsequent, das Atommülllager nach Atomrecht zu behandeln und beharren darauf, dass das eine Forschungseinrichtung und deshalb nach Bergrecht zu betrachten sei. (Siehe Antwort auf unsere Anfrage 16/4109)

Herunterladen als PDF
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/05223 vor. Antwort als PDF herunterladen