Die Bankenabgabe bleibt auch im dritten Jahr deutlich hinter den ursprünglichen Erwartungen zurück. Bei gleichem Tempo wäre der Restrukturierungsfonds erst in ca. 115 Jahren gefüllt. Auch in Hinblick auf den durch europäische Bankenabgaben gespeisten Abwicklungsfonds der Bankenunion stellt sich die Frage nach der Höhe und Ausgestaltung der Bankenabgabe -- für die SPD ein weiterer Lackmustest.
Aufkommen und Zukunft der Bankenabgabe
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Roland Claus,
Klaus Ernst,
Susanna Karawanskij,
Richard Pitterle,
Axel Troost,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 18/226
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/00424 vor.