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Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Iran und Umgang mit homosexuellen Flüchtlingen

Archiv Linksfraktion - Parlamentarische Initiativen von Barbara Höll, Ulla Jelpke, Jan Korte, Stefan Liebich, Raju Sharma,
Archiv Linksfraktion - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 17/1505

Die Bundesregierung hat sich bereit erklärt iranische Flüchtlinge, die sich in der Türkei aufhalten, direkt von dort aufzunehmen. Dabei handelt es sich um Journalisten, die gegen die Ergebnisse der Wahlen im Iran vom vergangenen Jahr protestiert hatten. Zugleich werden allerdings auch Flüchtlinge aus dem Iran in Deutschland abgelehnt oder nach jahrelangem Aufenthalt abgeschoben. Gerade Homosexuelle und Mitglieder religiöser Minderheiten müssen mit Verfolgung rechnen, bekommen aber keinen Schutz.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/01722 vor. Antwort als PDF herunterladen