Die Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen eu-LISA verwaltet zunächst das Visa-Informationssystem, die Fingerabdruckdatenbank Eurodac sowie das Schengener Informationssystem der zweiten Generation. Eine Machbarkeitsstudie untersucht, inwiefern weitere Datensammlungen angegliedert werden könnten, etwa das vom deutschen Innenministerium favorisierte „Ein/ Ausreisesystem“. Dies könnte die Bedingungen des Datenschutzes für die Gespeicherten deutlich verschlechtern.
Aufwuchs der Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen um weitere polizeiliche Datensammlungen
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Andrej Hunko,
Heike Hänsel,
Inge Höger,
Ulla Jelpke,
Jan Korte,
Niema Movassat,
Alexander S. Neu,
Petra Sitte,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 18/1712
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/01832 vor.