Die Bundesfamilienministerin sagte, dass diese Regierung mit dem Ausbau der Kinderbetreuung im Kinderförderungsgesetz (KiföG) die »Idee« hatte und in »rekordverdächtigem Tempo« den »Grundstein« legte, um 2013 bundesweit im Durchschnitt für jedes 3. Kind unter 3 Jahren einen Betreuungsplatz zur Verfügung zu stellen. Dieses Ausbauziel steht bereits in der EU-Vereinbarung von 2002 - allerdings schon für 2010. Das KiföG ist demnach nur ein verspäteter Nachvollzug von EU-Vereinbarungen.

Ausbauziele des Kinderförderungsgesetzes bis 2013 und EU-Vereinbarungen bis 2010
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Martina Bunge,
Klaus Ernst,
Diana Golze,
Katja Kipping,
Elke Reinke,
Frank Spieth,
Jörn Wunderlich,
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Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 16/10686
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/10787 vor.