Die innen- und ausländerpolitischen Aspekte des Falls Kurnaz sollen ausgeleuchtet werden. Dabei geht es neben dem konkreten Fall auch um das allgemeine Verständnis von Ausländerpolitik, die im wesentlichen als Terrorismusbekämpfung angelegt ist und so Menschen von ihren Rechten ausschließt.

Ausländerrechtliche Fragen im Zusammenhang mit dem Fall Murat Kurnaz
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Sevim Dagdelen,
Ulla Jelpke,
Jan Korte,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 16/4989
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/05089 vor.