Ab 2008 soll jährlich ein Weltverkehrsforum stattfinden. Bis jetzt ungeklärt sind Ort, Teilnehmerkreis, Organisation, inhaltliche Schwerpunktsetzung und Kosten des Forums. Verkehrsminister Tiefensee verliert sich in sehr vagen Aussagen. Die Kleine Anfrage soll Licht in das Dunkel bringen, indem sie genau diese Punkte konkret nachfragt. Erst dann kann DIE LINKE. eine Aussage treffen, ob sie die Initiative Tiefensees unterstützen wird oder nicht.
Foto: Rico PraussAusrichtung eines Weltverkehrsforums in einem der neuen Bundesländer
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Dietmar Bartsch,
Karin Binder,
Heidrun Bluhm-Förster,
Eva Bulling-Schröter,
Roland Claus,
Lutz Heilmann,
Hans-Kurt Hill,
Katrin Kunert,
Michael Leutert,
Gesine Lötzsch,
Dorothée Menzner,
Ilja Seifert,
Kirsten Tackmann,
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Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 16/3449
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/03729 vor.