2006/2007 wurden 45.000 praktisch wirkungslose Rußfilter in Diesel-Pkw eingebaut. Die so genannte Kulanzregelung der Bundesregierung zum Austausch der Schrottfilter ist praktisch gescheitert, erst etwa 8.000 Dieselrußfilter wurden ersetzt. Die Anfrage will einige schwere juristische Vorwürfe gegen die Untätigkeit der Bundesregierung klären. Außerdem wollen wir wissen, wie viele Schrottfilter nun tatsächlich ausgetauscht wurden, da die bisherigen Angaben fragwürdig erscheinen.

Austausch nicht funktionierender Rußpartikelfilter - Wirksamkeit und rechtliche Zulässigkeit der Kulanzregelung
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Eva Bulling-Schröter,
Lutz Heilmann,
Hans-Kurt Hill,
Dorothée Menzner,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 16/11862
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/12039 vor.