Die Kleine Anfrage problematisiert die Abhängigkeit des Nachzugs von Ehegatten und Lebenspartner_innen aus dem Ausland. Dass die Sprachanforderungen den Ehegattennachzug erheblich behindern, ist angesichts der Zahlen (siehe Drs. 16/8175; Drs. 16/9137; Drs. 16/10052; Drs. 16/13978) offenkundig geworden. Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Bestehnsquoten und den möglichen Folgen des Metock-Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).

Auswirkungen der neuen Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug - Bilanz zum 30. September 2009
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Sevim Dagdelen,
Ulla Jelpke,
Jan Korte,
Ulrich Maurer,
Wolfgang Neskovic,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/73
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/00194 vor.