Wie durch neue Enthüllungen bekannt wurde, führen die US-Geheimdienste eine über eine Million Datensätze umfassende Datei mit Personen, die möglicherweise mit Terrorismus in Zusammenhang stehen könnten. Aus dieser Datei werden weitere Listen generiert, unter anderem die "no fly-list". Personen auf dieser Liste dürfen keine Flugzeuge besteigen, die sich in oder durch den Luftraum der USA bewegen. DIE LINKE will wissen, wie deutsche Behörden diesen Listen zuarbeiten.

Auswirkungen der US-no-fly-list und US-Terrorliste auf deutsche Staatsangehörige
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Ulla Jelpke,
Martina Renner,
Christine Buchholz,
Diether Dehm,
Annette Groth,
André Hahn,
Andrej Hunko,
Inge Höger,
Alexander S. Neu,
Petra Pau,
Frank Tempel,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 18/2479
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/02578 vor.