In Hinblick auf die Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) und ein weiteres
drohendes Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen Deutschland bei Nichteinhaltung der Ziele der WRRL bis maximal 2027 werden hier Querverbauungen im Allgemeinen und die kleine Wasserkraft (Leistung bis 1 MW) im Speziellen kritisch hinterfragt. Die Vergütung nach EEG, die Prüfung bei Neu- und Ausbau durch
Umweltgutachter_innen und die Wasserentnahmeabgabe werden u.a. näher beleuchtet.

Auswirkungen von Wasserkraftanlagen mit bis zu 1 MW Leistung
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Eva Bulling-Schröter,
Ralph Lenkert,
Kirsten Tackmann,
Hubertus Zdebel,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 18/275
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/00387 vor.