Nicht zuletzt nach den Anschlägen in Bayern im Juli 2016 nahm die mediale und politische Aufmerksamkeit für das sogenannte "Darknet" zu. Die Kleine Anfrage nimmt dies zum Anlass, nach Ermittlungsansätzen und -methoden der deutschen Sicherheitsbehörden in diese Richtung zu fragen und legt gleichzeitig einen Fokus auf eine kritische Hinterfragung der geheimdienstlichen Vorgehensweisen und eventueller Verletzungen von Fernmeldegeheimnis und der Privatsphäre von Bürger/innen in diesem Zusammenhang.

Beobachtungsansätze der Sicherheitsbehörden in sozialen Netzwerken und im sogenannten „Darknet“
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Martina Renner,
Frank Tempel,
André Hahn,
Ulla Jelpke,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 18/9386
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/09487 vor.