Die SETA-Stiftung veröffentlicht regelmäßig Berichte über AKP-regimekritische Journalist*innen und Aktivist*innen in der Türkei und weltweit. Dabei werden AKP-Kritiker*innen namentlich benannt. In der Anfrage geht es darum, die Arbeit der SETA-Stiftung und ihre Verbindung zu türkischen Geheimdiensten zu untersuchen.
Beziehungen der SETA-Stiftung zur türkischen Regierung
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Ulla Jelpke,
Gökay Akbulut,
André Hahn,
Amira Mohamed Ali,
Andrej Hunko,
Christine Buchholz,
Friedrich Straetmanns,
Kersten Steinke,
Kirsten Tackmann,
Martina Renner,
Niema Movassat,
Petra Pau,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 19/13971
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/15099 vor.