Die Kleine Anfrage soll Auskunft darüber geben in welchem Umfang verschiedene deutsche Sicherheitsbehörden ”mit dem Instrument des heimlichen Abziehens von Daten auf fremden Computern mittels spezieller Software” sog. Online-Durchsuchungen (OD) durchgeführt haben. Geklärt werden soll, welche Befugnisse die Nachrichtendienste haben und auf welchen Rechtsgrundlagen diese basieren. Die KA soll ferner Argumente gegen die Behauptung, ohne OD würden Sicherheitslücken entstehen, liefern.
Bilanz der Online-Durchsuchung
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Ulla Jelpke,
Jan Korte,
Petra Pau,
Jens Petermann,
Halina Wawzyniak,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/1629
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/01814 vor.