Laut Bundesagentur für Arbeit ist die Zahl der Missbrauchsfälle bei Hartz IV - Anträgen aufgrund der Überprüfungen durch Außendienstmitarbeiter und Datenabgleich zwischen den Behörden stark zurückgegangen. Ziel der Anfrage sind die rechtlichen Hintergründe des praktizierten Datenabgleichs und Erläuterungen zu den sogenannten Missbrauchsfällen.
Datenabgleich bei Hartz IV
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Lothar Bisky,
Martina Bunge,
Klaus Ernst,
Ulla Jelpke,
Katja Kipping,
Monika Knoche,
Jan Korte,
Katrin Kunert,
Kersten Steinke,
Elke Reinke,
Volker Schneider,
Jörn Wunderlich,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 16/10655
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/10767 vor.