Das Coaching im Rahmen der ganzheitlichen beschäftigungsbegleitenden Betreuung nach dem SGB II wirft datenschutzrechtliche Fragen auf. Ebenso besteht Unklarheit bzgl. der Sanktionsfolgen bei Ablehnung solcher Maßnahmen und des Coachings. Die Kleine Anfrage soll darauf aufmerksam machen. Die Antworten auf die Fragen sollen für die weitere parlamentarische Arbeit genutzt werden.
Datenschutzrechtliche u.a. rechtliche Probleme beim Coaching nach §§ 16e und 16i SGB II
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Katja Kipping,
Achim Kessler,
Cornelia Möhring,
Harald Weinberg,
Jessica Tatti,
Jutta Krellmann,
Matthias W. Birkwald,
Pia Zimmermann,
Sabine Zimmermann,
Susanne Ferschl,
Sylvia Gabelmann,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 19/18638
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/19413 vor.