Die Türkei ist seit Dezember 1999 EU-Beitrittskandidat. Die wachsende Repression gegen Journalisten und Medien sorgt in der Türkei selbst wie international für Kritik. Neben Verfahren wegen mutmaßlicher Spionage und Landesverrats sind mittlerweile mehr als 1.800 Klagen wegen Präsidentenbeleidigung anhängig.

Der EU-Beitrittskandidat Türkei und die Pressefreiheit
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Sevim Dagdelen,
Wolfgang Gehrcke,
Christine Buchholz,
Annette Groth,
Heike Hänsel,
Inge Höger,
Andrej Hunko,
Alexander S. Neu,
Kathrin Vogler,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 18/7933
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/08217 vor.