Am 22. Januar 2016 trafen sich die Bundesregierung und die türkische Regierung zu gemeinsamen Kabinettskonsultationen in Berlin. Medienberichten zufolge wurde beim Treffen der Innenminister beider Länder, Bundesinnenminister Thomas de Maizière und seinem türkischen Amtskollegen Efkan Ala, ein neuer gemeinsamer Mechanismus in der Bekämpfung des Terrorismus vereinbart. Zur Koordination wurden sogenannte "Sherpas" ernannt. DIE LINKE fragt nach.
Deutsch-türkische Vereinbarungen zur Terrorismus-Bekämpfung
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Ulla Jelpke,
Jan van Aken,
Christine Buchholz,
Wolfgang Gehrcke,
Annette Groth,
Andrej Hunko,
Alexander S. Neu,
Petra Pau,
Kathrin Vogler,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 18/7564
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/07798 vor.