Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergieorganisation, Mohamed ElBaradei, hat bei einer Konferenz SPD am 26. Juni 2006 in Berlin gefordert, dass den Zielen der nuklearen Nichtverbreitung und der nuklearen Abrüstung „gleiche und hohe Priorität“ eingeräumt werden müsse.
Die LINKE. fragt die Bundesregierung daher ob sie die Auffassung des Fragestellers, dass eine glaubwürdige nukleare Nichtverbreitungspolitik nicht auf einseitigen Forderungen an andere Staaten beruhen kann, teilt.
Deutscher Beitrag zur atomaren Abrüstung
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Wolfgang Gehrcke,
Norman Paech,
Paul Schäfer,
Kirsten Tackmann,
Alexander Ulrich,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 16/2303
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/02391 vor.