Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand des Friedensprozesses zwischen Armenien und Aserbaidschan sowie die Aktivitäten der Bundesregierung zur angekündigten Intensivierung der Konfliktvermittlung während des deutschen OSZE-Vorsitzes. Die LINKE unterstreicht mit der Kleinen Anfrage ihr politisches Profil als Friedenspartei, die für gewaltfreie Konfliktlösungen und die Einhaltung der Prinzipien des Völkerrechts eintritt.

Deutscher OSZE-Vorsitz 2016 und Konfliktvermittlung der Minsker Gruppe im Bergkarabach-Konflikt
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Katrin Kunert,
Jan van Aken,
Wolfgang Gehrcke,
Annette Groth,
Michael Leutert,
Stefan Liebich,
Kathrin Vogler,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 18/7409
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/07979 vor.