Abgefragt werden Informationen zum Syria Recovery Trust Fund (SRTF), durch den seit dem Jahr 2013 syrische Oppositionsgruppen unterstützt werden. Bei dem Fonds, an dem auch Staaten wie Saudi-Arabien und die Türkei mit einem internationale umstrittenen Engagement im Nahen und Mittleren Osten beteiligt sind, nimmt die deutsche Entwicklungsbank KfW eine führende Rolle ein. Dem Deutschen Bundestag sind bislang kaum Informationen zu der Initiative zur Verfügung gestellt worden.
Deutsches Engagement beim Syria Recovery Trust Fund
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Heike Hänsel,
Wolfgang Gehrcke,
Sevim Dagdelen,
Annette Groth,
Andrej Hunko,
Niema Movassat,
Alexander S. Neu,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 18/9714
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/10024 vor.