Die Bundesregierung plant die Abschaffung von Sicherheitsbeauftragen in Kleinbetrieben. Die Kleine Anfrage soll offenlegen, inwiefern die Arbeitsschutzsituation in gerade diesen Unternehmen besonders prekär ist. Die Ergebnisse der Antwort sollen dafür genutzt werden, die geplante Abschaffung der Sicherheitsbeauftragten zu kritisieren und stattdessen für einen substantiellen Ausbau des Arbeitsschutzes, insbesondere in Kleinbetrieben, zu werben.

Die Lage des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes in Kleinbetrieben
Parlamentarische Initiativen
von
Cem Ince,
Janine Wissler,
Doris Achelwilm,
Dietmar Bartsch,
Desiree Becker,
Janina Böttger,
Jörg Cezanne,
Agnes Maria Conrad,
Mirze Edis,
Christian Görke,
Cansin Köktürk,
Tamara Mazzi,
Pascal Meiser,
Zada Salihović,
Lisa Schubert,
Ines Schwerdtner,
Isabelle Vandre,
Sarah Vollath,
Sascha Wagner,
Anne Zerr,
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 21/3802
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 21/4068 vor.