Die Kleinen Anfrage leistet einen Beitrag zur kritischen Auseinandersetzung mit dem Einsatz automatisierter Entscheidungssysteme in bewaffneten Konflikten. Dabei geht es um die grundsätzliche Frage, ob bzw. inwieweit tödliche Entscheidungen durch Maschinen im Einklang mit rechtsstaatlichen und humanitären Werten stehen können und darum die bestehenden Regulierungsdefizite im nationalen und europäischen Rechtsrahmen aufzuzeigen.

Einsatz von KI-gestützten Zielsystemen im militärischen Kontext und völkerrechtliche Implikationen
Parlamentarische Initiativen
von
Donata Vogtschmidt,
Desiree Becker,
Gökay Akbulut,
Janina Böttger,
Maik Brückner,
Mirze Edis,
Katrin Fey,
Vinzenz Glaser,
Ates Gürpinar,
Jan Krampe,
Stella Merendino,
Charlotte Neuhäuser,
Cansu Özdemir,
Lea Reisner,
Zada Salihović,
Ulrich Thoden,
Christin Willnat,
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 21/3419
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 21/3726 vor.