Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat sein Islamisten-Aussteigerprogramm eingestellt, wegen zu geringer Nachfrage. DIE LINKE hält den Inlandsgeheimdienst ohnehin für ungeeignet, eine solche Aufgabe zu übernehmen, und plädiert für die Förderung bzw. Einrichtung zivilgesellschaftlicher Programme.
Einstellung des Aussteigerprogramms HATIF durch den Verfassungsschutz
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Ulla Jelpke,
Wolfgang Gehrcke,
Annette Groth,
Andrej Hunko,
Inge Höger,
Stefan Liebich,
Niema Movassat,
Alexander S. Neu,
Petra Pau,
Kathrin Vogler,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 18/2679
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/02865 vor.