Auch Menschen mit einer HIV-Infektion oder einer AIDS-Erkrankung, die faktisch in ihrem Herkunftsland keinen Zugang zur notwendigen Krankheitsversorgung haben, werden abgeschoben. Wir wollen von der Bundesregierung wissen, wie die entsprechenden Verfahren zur Feststellung der Rechtmäßigkeit solcher Abschiebemaßnahmen durchgeführt werden.

Entscheidungspraxis des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zum Abschiebungsschutz für HIV-Infizierte
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Ulla Jelpke,
Jan Korte,
Kersten Steinke,
Petra Pau,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 16/5796
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/06029 vor.