Der Ausfall der Rückzahlung des Entwicklungsdarlehens zulasten des Bundeshaushaltes (aktuell ca. 630 Millionen Euro) ist vertraglich (erfolgsabhängige Rückzahlbarkeit) zwischen der Bundesrepublik und dem Airbus Konzern festgelegt worden. Nachgefragt wird zur Verantwortlichkeit für die Formulierung der Vertragspassagen und den Folgen u.a. für laufende WTO-Streitverfahren um die Rechtmäßigkeit von Subventionen in der Luftfahrtbranche.
Entwicklungsdarlehen für den Airbus A 380
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Pascal Meiser,
Jörg Cezanne,
Fabio De Masi,
Klaus Ernst,
Michael Leutert,
Thomas Lutze,
Victor Perli,
Bernd Riexinger,
Alexander Ulrich,
Hubertus Zdebel,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 19/10438
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/10840 vor.