Die Bundesregierung "vereinbarte" am 2.8.17 mit den Autoherstellern eine Umrüstung von 5,3 Mio. Dieselfahrzeugen in Form von Softwareupdates. Jedoch wurden 2015 Hersteller teilweise vom Kraftfahrt-Bundesamt verpflichtet, die rechtswidrige Abschalteinrichtung zu entfernen. Laut Umweltverbänden, die eine echte Umrüstung fordern, wird nur eine geringe Verbesserung der Luft durch die geplanten Maßnahmen erreicht. Es bleibt unklar, wie verbindlich die Absprachen im Sinne der Verbraucherrechte sind.
Ergebnisse des ersten Gespräches „Nationales Forum Diesel“ („Dieselgipfel“) vom 2. August 2017
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Herbert Behrens,
Caren Lay,
Birgit Menz,
Eva Bulling-Schröter,
Hubertus Zdebel,
Karin Binder,
Kirsten Tackmann,
Ralph Lenkert,
Sabine Leidig,
Susanna Karawanskij,
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Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 18/13387
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/13669 vor.