Gegen den Castor-Transport ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben Anfang November 2010 haben Atomkraft-Gegner vielfältige Proteste angekündigt. Bereits im Vorfeld beklagen Umweltaktivisten eine Kriminalisierung.Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt warnen so laut einem BILD.de vorliegenden Papier vor einem „hohen Gewaltpotential“ und "bürgerkriegsähnlichen Schlachten". Atomkraft-Gegner aus der Region wurden zudem zu erkennungsdienstlichen Maßnahmen zur Polizei vorgeladen.
Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden über geplante Anti-Castor-Proteste
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Ulla Jelpke,
Jan Korte,
Jutta Krellmann,
Petra Pau,
Jens Petermann,
Herbert Schui,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/3309
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/03605 vor.