Arzneimittel zur Raucherentwöhnung sind nach SGB V als "Lifestyle-Medikamente" von der Erstattung ausgeschlossen. Dabei sind ihre Wirksamkeit und ihre Kosteneffizienz unbestritten. Eine Klage-Initiative von Ärzt_innen und Wissenschaftler_innen soll per Beschluss des BVerfG Klarheit bringen, ob die Regelung verfassungsrechtlich haltbar ist. Die Anfrage begleitet diese Initiative und zwingt die BReg, vorab Stellung zu beziehen.

Erstattungsfähigkeit von Arzneimitteln zur Raucherentwöhnung
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Frank Tempel,
Kathrin Vogler,
Harald Weinberg,
Birgit Wöllert,
Pia Zimmermann,
Sabine Zimmermann,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 18/234
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/00279 vor.