Vor der Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende erhielten Personen, die nach Auslaufen ihres Krankengeldanspruchs Antrag auf Erwerbsunfähigkeits- bzw. Erwerbsminderungsrente gestellt hatten, unbefristet Arbeitslosengeld, bis ihr Status geklärt werden konnte. Heute werden diese Personen nach Auslaufen ihres regulären Arbeitslosengeldanspruchs auf Hartz IV verwiesen. Dies bringt eine Reihe von Problemen für die Betroffenen mit sich, die mit der kleinen Anfrage thematisiert werden.

Erwerbsgeminderte und Arbeitsmarktrentnerinnen und -rentner im Hartz IV-Bezug
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Lothar Bisky,
Klaus Ernst,
Barbara Höll,
Katja Kipping,
Volker Schneider,
Ilja Seifert,
Frank Spieth,
Jörn Wunderlich,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 16/10928
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/11318 vor.