Mit der Kleinen Anfragen soll auf die schädlichen Nebenwirkungen und Folgen der Kriminalisierung bestimmer Drogen aufmerksam gemacht werden. Sowohl aus strafrechtlicher Sicht als auch aufgrund empirischer Forschungsergebnisse besteht die Notwendigkeit, die Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit des BtMG zu überprüfen und daraus Gesetzesänderungen abzuleiten.
Erwünschte und unbeabsichtigte Folgen des geltenden Drogenstrafrechts
Archiv Linksfraktion -
Parlamentarische Initiativen
von
Martina Bunge,
Inge Höger,
Ulla Jelpke,
Jan Korte,
Wolfgang Neskovic,
Petra Pau,
Jens Petermann,
Raju Sharma,
Frank Tempel,
Kathrin Vogler,
Halina Wawzyniak,
Harald Weinberg,
Archiv Linksfraktion -
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 17/7627
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/07911 vor.